AStA-Koalition zerbricht

Mehr zum Text

von

Datum: 14.4.09

Kategorie: Hochschule

Schlagwörter: , ,

Bilderstrecke

Weiterempfehlen




Nach der Abstimmung über die Erhöhung der studentischen Beiträge für den AStA verließ die Liberale Hochschulgruppe die Koalition.

Nach der Abstimmung über die Erhöhung der studentischen Beiträge für den AStA verließ die Liberale Hochschulgruppe die Koalition

von Hendrik Lux

Der Beitrag der Studierenden für den AStA wird künftig von sieben auf acht Euro erhöht. Diese Erhöhung will der AStA nutzen, um das Beratungsangebot deutlich aufzustocken. „Die Einführung von Bachelor- und Master-Studiengängen hat den Beratungsbedarf nochmal nach oben schnellen lassen. Deshalb haben wir uns entschieden die Beratungsangebote von acht Stunden die Woche auf 38 Stunden auszubauen“, erläutert Ingo Kolar, AStA-Vorsitzender für die Fachschaftsliste. Ein weiterer Grund ist die jüngste Rechtssprechung des Bundesfinanzhofes, nach der die Vergütung von Ämtern im AStA steuerpflichtig ist. Nach ersten Gutachten betrifft das in Kiel nur die Aufwandsentschädigungen des AStA-Vorstandes. Die Bezahlung der Referenten fällt unter die Grenze des Freibetrages. Nichtsdestotrotz wurden neue Arbeitsverträge für alle AStA-Mitarbeiter ausgearbeitet. Zusätzlich soll nun eine Betriebsrente für die Festangestellten des AStAs eingeführt werden. Frühere ASten versäumten es, sich um die Altersvorsage ihrer Angestellten zu kümmern.

Bei der Abstimmung im Studierendenparlament bezüglich der Beitragserhöhung kam es jedoch zu einem Bruch innerhalb der AStA-Koalition. Die Liberale Hochschulgruppe stimmte als einzige Fraktion gegen die Aufstockung. Als Begründung führt sie auf ihrer Homepage an, dass die Erhöhung nur „Langzeitstudenten dient, die sich auf Kosten der Studierenden aushalten lassen“. Unter Langzeitstudenten verstehen die Liberalen offenbar die Festangestellten des AStA. Auch wird der Ausbau des Beratungsangebotes kritisiert: „Hand aufs Herz, wer war schon mal bei einer AStA-Beratung oder -Veranstaltung?“. Die Mitglieder der Liberalen Hochschulgruppe lehnten es jedoch auf direkte Nachfragen des ALBRECHTS ab, Stellung zu beziehen. Die oppositionelle Grüne Hochschulgruppe bemängelte zunächst die Begründung des AStA für die Erhöhung, stimmte der Vorlage jedoch zu, nachdem der AStA nachgebessert hatte. Eingie Teile der Hochschulgruppe enthielten sich. Nach dem Ende der Koalition sehen die Grünen vor allem das Brachliegen des Umwelt- und Verkehrsressort mit Sorge und fordern die Koalitionsparteien zu raschem Handeln auf. Das Scheitern des „Rumänien AStA“ schieben die Grünen auf innere Widersprüche in den Positionen der Fraktionen.

Die Fachschaftsliste spricht im Zusammenhang mit dem Auseinanderbrechen der Koalition mit der Liberalen Hochschulgruppe von „ärgerlichen Kommunikationstörungen innerhalb der LHG“, die die Zusammenarbeit erschwerten. Der Fraktionsvorsitzende der Juso-Hochschulgruppe, Götz Borchert, sieht in dem Verhalten des Ex-Koalitionspartners die Verfolgung „neoliberaler, ideologischer Gedanken“ zu Lasten der Studenten. Fachschaftsliste und Jusos wollen bis zur nächsten Wahl mit einem Minderheits-AStA weitermachen. Da für die nächste Zeit keine kontroversen Themen anstehen, sehen die Koalitionsparteien auch keine großen Hindernisse.

0 Kommentare

  1. christian
    22. April 2009 • 12:59

    Der Artikel gibt die Stellungnahme der LHG aber nur äußerst verzerrt wieder.

    Korrekt zusammengefasst heißt es in der LHG-Mitteilung, dass eine derart extreme Erhöhung des Beratungsangebots ohne auch nur die Spur einer Bedarfsanalyse Geldverschwendung ist.

    Sollte es stimmen, dass die Anzahl der neu festgesetzten Beratungsstunden eine Bauchentscheidung war, wäre das in der Tat eine Frechheit und ein Zeugnis des unverantwortlichen Umgangs mit dem Geld der Studenten (leider keine Infos im Artikel über die Methode, wie der Beratungsbedarf ermittelt wurde).
    Gerade weil alle Studenten -unabhängig davon, wie reich- den gleichen Betrag mehr bezahlen müssen, ist diese Entwicklung als überaus unsozial zu werten.

    Reply
  2. Janosch
    23. April 2009 • 15:22

    Wenn man sich die Stellungnahme der LHG auf deren Homepage durchliest, dann kann die LHG wohl froh sein, dass hier nicht darauf weiter eingegangen worden ist. Allein die Prozentangaben (666%?) lassen ja schwer vermuten, dass da was in der Stellungnahme zusammengeflunkert ist. Sonst hätten sie auch angeben was die Basis dieser Erhöhung ist.
    Und meines Wissens nach waren die Berater bisher Beauftragte des StuPa, also 165,- Euro im Monat. Da kommt natürlich immer eine absurd hohe Prozentzahl heraus, wenn man den Leuten nun einen ordentlichen Lohn zahlt. Fürstlich entlohnt werden die wahrscheinlich immer noch nicht…
    Und der Bedarf? Da habe ich bisher auch keine Ahnung, aber ich hab das selbst schon erleben müssen, dass schon früh am vormittag alle Beratungstermine vergeben waren. Da ist eine Aufstockung aufjedenfall von Nöten… abgesehen von dem 1,- €. Da soll man sich mal net so ins Hemd machen. Lieber eine Schachtel weniger Rauchen und gut is!

    Reply
  3. christian
    24. April 2009 • 13:21

    Eine ungerechte Verteilung der Lasten ist also ok, wenn sie nur klein genug ist? Das ist ja was! Dann schröpfen wir mal schön alle Deutschen jeden Monat um einen Euro. 1EUR/30Tage ist ja ein Witz, merkt ein Hartz IV Empfänger also beim täglichen Einkauf kaum!

    Worauf ich mit dem letzen Satz hinaus wollte: Eine tendenziell ungerechte Belastung abzuwehren wird von dem Juso als neoliberal gebranntmarkt – das ist der eigentliche Witz.
    (wobei “neoliberal” ja im eigentlichen Sinne gar nicht mal so unsozial ist, basiert unsere soziale Marktwirtschaft doch darauf, siehe wikipedia. Ähnlich wie den Liberalen etwas in den Mundgelegt wird, hätte das wirre Zitat im Artikel sinnhaft ausgelegt werden müssen “Unter ‘neoliberal’ versteht der Juso-HSG-Fraktionsvorsitzende offensichtlich unsoziale Kälte, obwohl er dann eigentlich den Begriff laissez-faire-liberal hätte verwenden müssen.” )

    Persönliche Erfahrung ist gut, wissenschaftliche Untersuchung ist besser – insbesondere um die Höhe der Mehrberatung festzustellen. Gerade an einer Universität, wo die Durchführung objektiver Bedarfsanalysen immerhin gelehrt und propagiert wird, sollte das doch möglich sein… es wäre sehr peinlich, wenn nicht.

    Wenn es bei dem Mehrbedarf übrigens hauptsächlich um die Bachelor/Master-Umstellung geht, ist dann der eine Euro pro Semester eigentlich auch zeitlich befristet? Das ist schließlich nur eine Übergangszeit. Die Erfahrung lehrt, dass sich Verwaltungen gerne an temporäre Mehrbeiträge gewöhnen, wenn keine klaren Ausstiegsregeln festgelegt werden…

    Reply

Sag deine Meinung!