„Ich wähl’ grün – und die Welt wird super.” Wer so denkt, hat bei der diesjährigen Stupa-Wahl ein Problem: Die Grüne HSG tritt nicht mehr an und löst sich auf. Fehlender Nachwuchs und der Wunsch, einen kompletten Neustart zu ermöglichen, sind zwei der Gründe.
Stupa-Wahl findet ohne Grüne Hochschulgruppe statt
von Annemarie Schönherr und Asha Stindl
„Irgendwann ist alles mal vorbei“, Friederike Pokatis, Grüne HSG
„Irgendwann ist alles mal vorbei“, so Friederike Pokatis, früher Sprecherin der Grünen HSG und ehemaliges AStA-Vorstandsmitglied. Für die Gruppe scheint dieser Zeitpunkt jetzt gekommen zu sein: Sie tritt bei der StuPa-Wahl nicht an und löst sich Ende des Semesters komplett auf.
Für die jetzigen Mitglieder der Grünen HSG, die vom Oppositionspartner, der Jungen Union HSG, in einer Stellungname als “ökologisches Gewissen des Studenten-Parlamentes” bezeichnet wird, neigt sich die Studienzeit dem Ende zu und Nachwuchs ist nicht in Sicht – es gibt keinen aktiven Bachelor in der Gruppe. Auffällig ist die Diskrepanz zwischen der Unterstützung auf dem Wahlzettel, die in den letzten Jahren relativ hoch war und der Bereitschaft zur aktiven Mitarbeit in der HSG. Björn Duderstadt, einer der Sprecher der HSG, vermutet, dass bei den WählerInnen einige dabei sind „für die das so ein Wohlfühlpunkt ist: Ich wähl’ grün und die Welt wird super.“
Da die Mitarbeit in den studentischen Gremien hohes Engagement erfordert, lehnt die HSG es ab, Kandidaten nur pro forma aufzustellen, um eine Wahlvorschlagsliste zu füllen. „Wir hätten keine Lust gehabt, irgendwelche Leute zu überreden, die eigentlich gar nicht wollen, denn das wäre unehrlich den Wählern gegenüber“, erläutert Björn.
„Verlust für die demokratische Kultur an der Universität”, Martin Schmelzer, Juso HSG
Bedauern, Erstaunen und Überraschung sind die Reaktionen der anderen zur diesjährigen StuPa-Wahl antretenden Hochschulgruppen. Die „Verkleinerung des politischen Spektrums”, wie es Tobias Langguth, Vorsitzender der Fachschaftsliste, ausdrückt, wird bedauert. Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) spricht von dem Ende einer „Ära im Kieler Studierendenparlament“ und Martin Schmelzer, Mitglied der Juso HSG, von einem „Verlust für die demokratische Kultur an der Universität.”
Wer vertritt jetzt das „ökologische Gewissen” im StuPa? Direkte Konsequenzen für die Arbeit der FaLi sieht Tobias Langguth nicht: „Wir haben nicht mehr ökologische Themen in unserem Wahlprogramm.“ Die Liberale HSG merkt an, dass sie „im Sinne einer glaubwürdigen Hochschulpolitik” sicherlich nicht einfach frühere Themen der Grünen übernehmen werden und die JU HSG verweist auf die zukünftige Pflicht aller verbleibenden Hochschulgruppen, „Entscheidungen auch verstärkt aus ökologischen Gesichtspunkten zu betrachten.”
„Ich denke, es wird da eine Zeit lang ein grünes Vakuum geben.“ – Das ist Björns eigene Einschätzung bezüglich „grüner“ Themenschwerpunkte.
Was Prognosen für die Auswirkungen des Nichtantritts auf die Wahlen angeht, bleiben die übrigen HSGen eher zurückhaltend. So lassen sich diese, wie Martin Schmelzer findet, “schwer abschätzen”. Die Liberale HSG fände es „im Sinne einer vielfältigen Interessenvertretung im StuPa schön, wenn die Stimmen, die bisher auf die Grünen entfallen sind, sich nicht nur auf die Jusos, sondern auch auf die anderen HSGen verteilen würden.”
Mit der Entscheidung, sich aufzulösen, soll ein Schnitt gemacht werden: Die dahinter stehende Vorstellung ist es, einen kompletten Neustart zu ermöglich und potentielle Neulinge nicht in die alten Strukturen zu pressen. So einen Neustart legte 2003 auch die aktuelle Grüne HSG hin, nachdem sich zuvor eine andere grüne HSG aufgelöst hatte. Auflösung und Neugründung grüner HSGen erscheinen also fast zyklisch.
Von 2005 bis 2008 bildeten die Grünen gemeinsam mit den Jusos den AStA. Die letzten zwei Jahre saßen sie – trotz starken Abschneidens bei den Wahlen – in der Opposition, was ihren Gestaltungsspielraum einschränkte. Hierzu Björn: „Seitdem geht es nur noch bergab“.
Trotz der wohlüberlegten Entscheidung, die Grüne HSG am Ende dieses Semesters aufzulösen, bleibt ein bisschen Wehmut zurück, wenn sich Friederike daran erinnert, „mit einem Bollerwagen über den Campus zu ziehen, zu plakatieren und dabei ein Bier zu trinken.“
Die Wähler der Grünen sind zum großen Teil ökologisch verantwortlich orientiert. Ökologische Elemente finden sich explizit im Wahlprogramm des RCDS. Die sprechen sich unerwartet deutlich für Nachhaltigkeit, Einhaltung von Umweltschutzstandards bei Sanierungen und Solarnutzung aus. Ob womöglich der RCDS in Kiel damit für grüne Wähler attraktiv wird? Jedenfalls ist das keine spontane “Aktion” von denen um aus dem Ausfall der Grünen Kapital zu schlagen. Diese Punkte standen schon letztes Jahr bei denen drin.