Rune Weichert

Trump in den USA, Le Pen in Frankreich und die AfD in Deutschland. Rechter Populismus scheint ein Problem Europas und der USA zu sein. Dabei gibt es auf der ganzen Welt Populist*innen, die an der Macht waren oder sind und teils eine gefährliche Politik verfolgen. Rune Weichert und Rebecca Such liefern einen Überblick über einige Staaten und ihre Populist*innen.

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Lange Schlangen vor Lebensmittelgeschäften, Stromknappheit, die Stilllegung der Staatsinstitutionen, fehlende Grundversorgung in Krankenhäusern – aus Venezuela erreichen uns seit Monaten keine guten Nachrichten. Das südamerikanische Land steckt in einer der tiefsten Wirtschafts- und Staatskrisen seiner Geschichte. Auslöser dieser Notlage sind zwar äußere Einflüsse wie der Ölpreisverfall und das Klimaphänomen El Niño, die eigentlichen Gründe liegen allerdings tief im politischen System des sozialistischen Staates. Um diese zu verstehen, muss man weiter in der Geschichte zurückgehen.

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In Italien wurde jetzt die eingetragene Lebenspartnerschaft für homosexuelle Paare beschlossen. Ein riesiger Schritt für das katholisch geprägte Land. Doch in vielen Ländern Europas hinkt die Gesetzgebung hinter der Stimmung in der Gesellschaft hinterher: Viele sind für die Öffnung der Ehe für Homosexuelle, aber die Gesetzgebung verbietet es. Zoon Politikon zeigt, wie es um die Rechte Homosexuelle in Europa steht. BELGIEN: Belgien war das erste Land nach den Niederlanden, welches die Ehe für Homosexuelle öffnete. Dies geschah 2003. Im selben Jahr wurde auch ein Antidiskriminierungsgesetz erlassen. BULGARIEN: Homosexualität wurde 1968 legalisiert. Seit 2003 gibt es ein Antidiskrimininierungsgesetz, was aufgrund einer…

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Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) will laut einem Bericht der Zeitung DIE WELT einen eigenen Kandidaten für die Wahl zum Bundespräsidenten aufstellen, die am 12. Februar 2017 stattfindet. Es soll nach dem Willen des Vorstands der stellvertretende Parteivorsitzende Albrecht Glaser antreten. Glaser, 74 Jahre alt, ist ehemaliges CDU-Mitglied. Sechseinhalb Jahre gehörte er der Frankfurter Stadtregierung an, überwiegend als Kämmerer, zuvor als Wirtschaftsdezernent.Unter dem Eindruck der Euro-Krise kehrte er den Christdemokraten 2012 den Rücken. Kurz danach trat der Mann in die AfD ein, die gerade neu gegründet war. Glaser ist einer von drei Vizesprechern der Bundespartei und in Hessen sogar…

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Im Iran beginnt heute die Stichwahl um die verbleibenden 68 Parlamentssitze. 136 Kandidaten und Kandidatinnen kämpfen um die letzten Sitze der 290 Abgeordnete umfassenden Madschles, berichtet die staatliche Nachrichtenagentur IRNA. Rund 17 Millionen Bürger sind im zweiten Durchgang wahlberechtigt. Erste aussagekräftige Ergebnisse werden morgen Abend bekanntgegeben. Es werden keien Wahlen in der Hauptstadt Teheran abgehalten, da dort alle 30 Sitze an das Lager des Reformers und Präsidenten Rohani gingen. Bild: WikiCommons

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Am Dienstag treffen die Wähler im Bundesstaat New York im Rennen um die US-Präsidentschaftskandidatur eine wichtige Vorentscheidung. Bei den Demokraten muss Senator Bernie Sanders Ex-Außenministerin Hilary Clinton deutlich übertreffen, wenn er noch eine realistische Chance haben will, um bei der Zahl der Parteitagsdelegierten mit ihr mitzuhalten. Bei den Demokraten geht es in New York um 291 Parteitagsdelegierte. In den Meinungsumfragen liegt Clinton mit 53 zu 43 Prozent deutlich vor Sanders. Der Vorsprung hat sich in den letzten Tagen allerdings vermindert. Bei den Republikanern könnte Donald Trump einen bedeutenden Schritt zur Normierung schaffen, wenn er alle 95 Delegierten für sich gewinnen…

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Ein chinesisches Gericht hat die erste Klage eines schwulen Paares auf Zulassung der Homo-Ehe in China abgewiesen. Die Klage des 26-jährigen Klägers Sun Wenlin bestärke jedoch die Gemeinde der Schwulen und Lesben in China, die häufig in Anonymität leben, sagen Aktivisten. Über 200 Unterstützer versammelten sich vor dem Gericht. Sie ermutigten Sun Wenlin, welcher mit seinem Freund und seiner Mutter in das Gerichtsgebäude ging. Nur Männer und Frauen könnten heiraten, argumentierte das Bezirksgericht von Changsha in der zentralchinesischen Provinz Hunan am Mittwoch. Sun Wenlin äußerte sich nach dem Urteil verärgert. Er wehrt sich dagegen, dass sich das Standesamt von Changsha…

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