Rund eine Million Menschen ersuchen 2015 Asyl in Deutschland. Während viele Hilfen anbieten und inzwischen auch einige Politiker*innen die Chancen der aktuellen Flüchtlingskrise sehen, kommt es auch vereinzelt zu negativem Feedback in der Bevölkerung.
In den sozialen Netzwerken, insbesondere bei facebook, tummeln sich vor allem in den Kommentarspalten viele asylkritische Kommentare. Nicht wenige von ihnen sind menschenverachtend oder volksverhetzend. Vereinzelt werden sogar Gruppen gegründet oder Fanpages erstellt, um sich gemeinsam zu stärken und dem vermeintlichen Ärger in schlechter Rechtschreibung Luft zu machen.
Seit einigen Wochen versuchen nun Politiker*innen gegen diesen Hass im Netz vorzugehen. Zuletzt sprach Angela Merkel sogar persönlich mit Mark Zuckerberg. Der sagte Verbesserung zu; wie und wann solche Botschaften aber aus dem Netz gelöscht werden, ist fraglich. Bisher müssen solche Posts erst von Nutzer*innen gemeldet werden. Diese Meldungen werden dann rund um die Uhr von einem Team von facebook kontrolliert und gegebenfalls gelöscht.
Meistens jedoch nicht. Denn Mark Zuckerberg sitzt in Amerika und dort gilt ein anderes Recht. Amerika, das Land der Meinungsfreiheit und fettiger Burger, beharrt auf seine liberalen Gesetze. Außerdem will es sich facebook nicht mit seinen Usern verscherzen und erhofft sich Erfolg durch die Counter Speech-Strategie. Die Nutzer*innen sollten doch aktiv werden und solche Kommentare weg argumentieren.
Diese Meinungsfreiheit existiert auch in Deutschland und um es mit einem Zitat des Harvard-Professors Daniel Gilbert auf den Punkt zu bringen: „Hateful, blasphemous, prejudiced, vulgar, rude, or ignorant remarks are the music of a free society, and the relentless patter of idiots is how we know we’re in one. When all the words in our public conversation are fair, good, and true, it’s time to make a run for the fence.“
Nun ist es aber so, dass die fragwürdigen Posts von deutschen Bürger*innen auf Deutsch gepostet werden und sie unter deutschem Recht als Hetze und Verleumdung gelten. Dazu hat Deutschland eine andere Vergangenheit als Amerika, die es nicht zu vergessen gilt. Auch die in der Gegenwart brennenden Flüchtlingsheime sollten bedacht werden. Eine schlechte hart aber fair Sendung sollte die Meinungsfreiheit ertragen, ein Aufruf bei facebook, Flüchtlingsheime anzuzünden, hat aber mit frei geäußerter Meinung nichts mehr zu tun.
Conny ist 23 Jahre alt und studiert Philosophie und Mathematik. Seit Herbst 2013 schreibt sie für den Albrecht.